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Dual use güterliste schweiz

»Dual-Use Güter« verständlich erklärt FineSolutions A

Der Begriff «Ausfuhrliste» im EU-Raum entspricht in der Schweiz dem Begriff «Dual-Use-Güterliste». Der Begriff «Ausfuhrbegleitdokument / Ausfuhranmeldung» im EU-Raum entspricht in der Schweiz dem Begriff «Ausfuhrliste / Ausfuhrzollanmeldung». Der Begriff «Ausfuhrgenehmigung» im EU-Raum entspricht in der Schweiz dem Begriff «Ausfuhrbewilligung» Waren, die unter die Definition von zivil und militärisch verwendbaren Güter (sog. Dual-Use Güter) fallen, sind bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr im gewebsmässigen Verkehr einer Zollstelle zuzuführen und anzumelden. Zusätzlich benötigen solche Waren bei der Ausfuhr in der Regel eine Bewilligung gemäss Güterkontroll- oder Kriegsmaterialgesetz (siehe Link dazu) Industrieprodukte (Dual-Use) und besondere militärische Güter (Licensing) Rechtliche Grundlagen und Güterlisten (Anhänge) Formulare und Merkblätter; Statistik; Controllin Die Güterlisten der EG-Dual-Use-Verordnung werden aktualisiert. Wie bereits in den vergangenen Jahren treten voraussichtlich auch in diesem Jahr die aktualisierten Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung 428/2009 im Dezember in Kraft. Schweiz. International. Schweiz (Schweiz) Die Anhänge 1 und 2 der Güterkontrollverordnung der Schweiz (Dual-Use-Güterliste) wurden angepasst. Die Änderungen wurden am 4. November 2019 veröffentlicht und treten am 1. Januar 2020 in Kraft

Der Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung legt für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine einheitliche Güterliste fest, die diejenigen Güter mit doppeltem Verwendungszweck ( Dual-Use-Güter) erfasst, für die bei Ausfuhren aus dem Unionsgebiet eine Genehmigungspflicht besteht Die Ausfuhr der in der Dual Use Warenliste genannten Güter ist genehmigungspflichtig. Bei hoch sensitiven Gütern (Angang IV) gelten die Beschränkungen auch bei der innergemeinschaftlichen Verbringung. Als Vereinfachung sieht die VO für die Ausfuhr einiger Güter zu bestimmten Zwecken eine EU-weit gültige Allgemeingenehmigung vor

Zivil und militärisch verwendbare Güter (dual use

LISTE DER DUAL-USE-GÜTER UND -TECHNOLOGIE (Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1334/2000) Mit dieser Liste werden die international vereinbarten Kontrollen für Dual-Use-Güter - einschließlich des Wassenaar Arrangement, des Missile Technology Control Regime (MTCR), der Nuclear Suppliers' Group (NSG), der Australischen Gruppe und des Chemiewaffen-Übereinkommens (CWÜ) - umgesetzt. Dual-Use-Güter. Mit der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5. Mai 2009 (EG-Dual-Use-VO) hat die EU für alle EU-Mitgliedstaaten gemeinsame Genehmigungspflichten und Verfahrenweisen bei der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck festgelegt. Hierbei handelt es sich um Güter, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind (z.B. bestimmte Chemikalien, Maschinen, Technologien und Werkstoffe, aber insbesondere auch Software oder Technologien)

L 421/1 v. 14.12.2020 veröffentlicht die Europäische Kommission die neue Dual-Use-Güterliste (Anhang I und Anhang IV der Dual Use-Güter-VO idgF), die am Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft tritt. Die jährliche Aktualisierung erfolgt zwecks Angleichung der Dual-Use-Güterliste an die in multilateralen Exportkontroll-Gremien vereinbarten Kontrolllisten In der Ausfuhrliste und den Anhängen der Dual-Use-Verordnung sind Güter gelistet, die ausfuhrgenehmigungspflichtig sind. Am 15. Dezember sind die aktualisierten Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung in Kraft getreten Die Kontrolle der Aus-, Ein- oder Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck wird durch eine international einheitliche Dual-Use-Güterliste geregelt. Sog. Dual-Use Güter sind Güter (und Technologien), die sowohl militärisch wie auch zivil verwendet werden können. Eine Ausfuhr entsprechender Güter bedarf in der Schweiz in gewissen Konstellationen einer Ausfuhrgenehmigung durch die SECO. Eine solche wird abgelehnt, wenn die jeweiligen Güter zur Herstellung von nuklearen. Neben dieser Dual-use-Liste hat der deutsche Gesetzgeber auch Rüstungsgüter unter die Exportkontrolle gestellt, die in der als Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung (AWV) bestehenden Ausfuhrliste enthalten sind. Nachfolgend wird von Güterlisten gesprochen. Damit sind sowohl die Dual-use-Liste als auch die Ausfuhrliste gemeint. Fällt ein Gut unter eine dieser beiden Listen, besteht.

Dual-Use beschreibt die prinzipielle Verwendbarkeit von Technologien oder Gütern zu zivilen als auch zu militärischen Zwecken. Hierunter fallen insbesondere Güter aus dem Bereich der sensitiven Elektronik, Telekommunikation, IT-Technik, aber auch Datenverarbeitungsprogramme oder andere Technologien. Der aus dem Englischen entlehnte Begriff wird überwiegend in der Exportkontrolle und im Zusammenhang mit der Proliferation von Massenvernichtungswaffen verwendet. Güter mit. Die Genehmigungspflichtigkeit gelisteter Dual-Use-Güter erkennen Sie daran, dass die entsprechenden Güter entweder im Anhang I oder im Anhang IV der Dual-Use-Verordnung (EG) Nr. 428/2009 aufgeführt sind. Im Anhang I der Dual-Use-Verordnung finden Sie sämtliche Dual-Use-Güter die in der gesamten Europäischen Union einheitlich kontrolliert werden. Der Anhang ist umfassend und durch seine Länge in Teilbereichen recht unübersichtlich geraten. Sie können sich allerdings die. Deshalb ist regelmäßig zu prüfen, ob die eigenen Güter von den Güterlisten erfasst sind. Wenn Rüstungsgüter und die wenigen nationalen Dual-use-Güter nicht zur eigenen Produktpalette gehören, können Sie sich bei der Kontrolle auf den Anhang I der EG-Dual-use-Verordnung konzentrieren. Sie sollten auch sicherstellen, dass keine. Die Dual Use-Liste erstreckt sich auf Waren, Technologie und Software (in materieller oder immaterieller Form). In der Praxis handelt es sich typischerweise um zivile Güter mit besonders hoher technischer Leistungsfähigkeit oder Präzision, die auch für strategische Zwecke verwendet werden könnten; nicht erfasst sind Militärgüter Diese Qualifikation geschieht mit Hilfe der Güterlisten. Die vorliegende Monografie vermittelt einerseits das nötige Hintergrundwissen rund um die Exportkontrolle von Dual-Use Gütern und erläutert zudem sowohl Entstehung, Prinzip und Arbeitsweise der Anhänge I und II zur Güterkontrollverordnung, insbesondere der Liste der Dual-Use Güter. Die theoretischen Ausführungen werden anhand zahlreicher Praxisbeispiele veranschaulicht

Auskunft zur Güterliste. Die Auskunft zur Güterliste (AzG) ist ein rein warenbezogenes technisches Gutachten mit der Information, dass die in der AzG bezeichneten Güter nicht von Anhang I der EG-Dual-Use- VO und/oder Teil I der Ausfuhrliste (AL) erfasst sind. Sie dient als Nachweisunterlage im Sinne des § 14 Abs. 1 Außenwirtschaftsverordnung (AWV). 8.3.3.2 Aktualisierung der Güterliste der Dual-Use Güter 150 8.3.3.3 Gliederung der Güterliste der Dual-Use Güter 151 8.3.3.3.1 Die Kategorie 152 8.3.3.3.2 Die Gattung 153 8.3.3.3.3 Die Kennung 153 8.3.3.3.4 Nationale Besonderheiten der Schweiz in Bezug auf die Listen 158 8.3.4 Exemplarische Fragestellungen aus der Kategorie 2 von Anhang II zur GKV (Werkstoffbearbeitung) 159 8.3.4.1. 0A001 - 9E102 Fundstelle ist in der EG-Dual-Use-Verordnung Anhang I * Fundstelle ist in einer Anmerkung der jeweiligen Nummer DEF Fundstelle ist im Kapitel Begriffsbestimmungen der Ausfuhrliste oder der EG-Dual-Use-Verordnung Chemische Verbindungen und Substanzen der Nummern 0007 und 0008 des Teils I A der Ausfuhrliste sind i

Es ist ein wichtiges Hilfsmittel für die Prüfung, ob Güter von Exportkontrolllisten, also von der Dual-use-Güterliste oder von der Ausfuhrliste, erfasst sind und aus technischen Gründen nur mit einer Ausfuhrgenehmigung exportiert werden dürfen. Das Umschlüsselungsverzeichnis erleichtert die technische Prüfung bei der Einstufung anhand der Güterlisten, indem es zu den einschlägigen. PwC | Schweiz. Search. Search . Share. Skip to content Skip to footer. Menu . Share this page Exportkontrolle: Änderung der Dual-Use-Liste auf den 1. März 2016. 26 Jan 2016. Die sog. Dual-Use-Güterliste stellt eine international einheitliche Güterliste dar, welche die Kontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (zivil und militärisch verwendbar, sog. Dual-Use Güter) ermöglichen. So kann z.B. die Ausfuhr von Dual-Use-Gütern mit Ausnahme der Güter des Anhang IIg in bestimmte Länder wie Japan, Kanada, USA, Norwegen, die Schweiz oder UK mithilfe einer Allgemeingenehmigung erfolgen. Die Inanspruchnahme einer Allgemeingenehmigung löst bestimmte Registrierungs- und Meldepflichten gegenüber dem BAFA aus. Wichtig: Es gibt die Möglichkeit, eine sogenannte Auskunft zur. Güterlisten sind internationale oder nationale Verzeichnisse von Schweiz: Anhänge 1 und 2 GKV: Verordnung vom 25. Juni 1997 über die Aus-, Ein- und Durchfuhr zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter (Güterkontrollverordnung, GKV) Liste dient zur Umsetzung der international vereinbarten Kontrollen für Dual-Use-Güter - einschließlich des. Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung enthält eine Güterliste, in der die konkret betroffenen Güter verzeichnet sind die nicht ohne vorherige Genehmigung in ein andres Land exportiert werden dürfen. Welche Änderungen gibt es und was bedeutet das für den Export von Frequenzumwandlern

Die Schweizer Industrie exportiert jährlich zivil wie militärisch nutzbare Güter im Wert von mehreren Milliarden CHF. und gehört damit zu den sechs meistexportierenden Länder von sogenannten Dual-Use-Gütern. Es handelt sich dabei um Werkzeugmaschinen, Chemikalien oder unbewaffnete militärische Trainingsflugzeuge. Diese Ausfuhren benötigen eine Bewilligung des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO). Das EDA nimmt zu den Gesuchen Stellung 8.3.3.1 Entwicklung der Güterliste der Dual-Use Güter 149 8.3.3.2 Aktualisierung der Güterliste der Dual-Use Güter 150 8.3.3.3 Gliederung der Güterliste der Dual-Use Güter 151 8.3.3.3.1 Die Kategorie 152 8.3.3.3.2 Die Gattung 153 8.3.3.3.3 Die Kennung 153 8.3.3.3.4 Nationale Besonderheiten der Schweiz in Bezug auf die Listen 15 Mit VO 2018/1922 hat die Europäische Kommission die Dual Use Güterliste neu veröffentlicht. Grund für die Änderung waren die neuesten technischen Entwicklungen und die damit verbundenen Anpassungen an die internationalen Kontrollregime. Die Ausfuhr der in der Dual Use Warenliste genannten Güter ist genehmigungspflichtig. Bei hoch sensitiven Gütern (Angang IV) gelten die Beschränkungen auch bei der innergemeinschaftlichen Verbringung. Als Vereinfachung sieht die VO für die Ausfuhr. Dual-Use-Güter können sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden. In der Schweiz bestehen für diese Gütergruppe deshalb sogenannte Exportkontrollen. Ein Ziel dieser Kontrollen ist die Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, wobei die Schweizer Industrie im Fokus von Beschaffungen steht Dual-Use-Güterliste stellt eine international einheitliche Güterliste dar, welche die Kontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (zivil und militärisch verwendbar, sog. Dual-Use Güter) ermöglichen bzw. regeln soll

Die Verordnung ist die zentrale Rechtsgrundlage für die Kontrolle der Ausfuhr, Verbringung, Vermittlung und Durchfuhr von sogenannten Dual-Use-Gütern, die sowohl für zivile als auch für. Güterlisten im Anhang zur EU-Dual-Use-Verordnung neu gefasst. Die EU-Kommission hat am 24. Dezember 2015 im Amtsblatt der EU die geänderten Anhänge der EG-Dual-Verordnung bekannt gegeben, die seit dem 25. Dezember 2015 gelten und zu beachten sind. Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2420/2015 wurden die Anhänge I (Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck gemäß den. Es ist ein wichtiges Hilfsmittel für die Prüfung, ob Güter von Exportkontrolllisten, also von der Dual-use-Güterliste oder von der Ausfuhrliste, erfasst sind und aus technischen Gründen nur mit einer Ausfuhrgenehmigung exportiert werden dürfen. Das Umschlüsselungsverzeichnis erleichtert die technische Prüfung bei der Einstufung anhand der Güterlisten, indem es zu den einschlägigen Positionen der Dual-use-Güterliste und der Ausfuhrliste hinführt

Dual-Use-Güterliste - Ausgeweitete Ausfuhrgenehmigungspflicht für Ventile, Pumpen und Frequenzumwandler Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen Bei den Gütern wird unterschieden zwischen Rüstungsgütern und Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-use-Güter), die sowohl militärisch als auch zivil eingesetzt werden können. Die betroffenen Güter sind in Güterlisten erfasst.Der Güterbegriff umfasst neben Waren auch Software und Technologie Das Exportkontrollrecht kontrolliert Auslandsgeschäfte mit Rüstungs- und Dual-Use-Gütern. Es liegt im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Unternehmens festzustellen, ob sich die zu exportierenden Güter in der DualUse oder Rüstungsgüterliste des Exportkontrollrechts finden und damit exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegen Diese Qualifikation geschieht mit Hilfe der Güterlisten. Die vorliegende Monografie vermittelt einerseits das nötige Hintergrundwissen rund um die Exportkontrolle von Dual-Use Gütern und erläutert zudem sowohl Entstehung, Prinzip und Arbeitsweise der Anhänge I und II zur Güterkontrollverordnung, insbesondere der Liste der Dual-Use Güter. Die theoretischen Ausführungen werden anhand za

Industrieprodukte (Dual-Use) und besondere militärische

Ausfuhrliste und Dual-Use-Güter-Verordnung Bestimmte Waren dürfen aufgrund ihrer technischen Beschaffenheit nur mit einer Ausfuhrgenehmigung exportiert werden. Diese Güter sind in der Ausfuhrliste und in Anhang I der EG-Dual-Use-Güter-Verordnung erfasst. Die Exporteure sind für die Einhaltung der Genehmigungspflicht selber verantwortlich Güterlisten (Dual-Use, Waffen, etc) Um das friedliche Zusammenleben der Völker zu garantieren, ist eine Regulation des Handels von Waffen oder zur Waffenherstellung geeigneten Gütern unerläßlich militärischen Zwecken zugeführt werden können (sog. dual use Güter). Die EG-VO Nr. 428/2009 legt für die Mitgliedsstaaten eine einheitliche Güterliste und Genehmigungspflichten und -verfahren von von dual-use-Gütern verbindlich fest. Auch die EG-VO und vor allem ihre Anhänge können Änderungen unterliegen. Aktuelle Informationen sind z. B. beim Bundesamt für Wirtschaft un

Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter). Als solche Güter können z.B. Werkzeugmaschinen, elektronische integrierte Schaltungen, elektrotechnische Produkte für die Luft- und Raumfahrt, Software (Encryption- Technologie) oder ABC-Schutzausrüstung, Dämpfungs- oder Flotationsflüssigkeiten, etc. eingestuft werden Die EG-Dual-Use-VO (Verordnung (EG) Nr. 428/2009). ist für viele Unternehmen eine besondere Herausforderung. faceIT-dualuse bietet hier eine effektive Unterstützung. Ähnlich der Embargo-Prüfung werden mit faceIT-dualuse nicht Geschäftpartner mit Personensanktionslisten, sondern Artikel- bzw. Stücklisten mit der frei verfügbare Dual-Use-Güterliste verglichen Jetzt online bestellen! Heimlieferung oder in Filiale: Sammlung Güterlisten - Ausgabe 2021 Anhänge der Dual-use-VO, Anti-Folter-VO und Feuerwaffen-VO, Ausfuhrliste, Umschlüsselungsverzeichnis | Orell Füssli: Der Buchhändler Ihres Vertrauen Die Kontrolle der Aus-, Ein- oder Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck wird durch eine international einheitlich Güterlisten sind internationale oder nationale Verzeichnisse von Waren, Schweiz: Anhänge 1 und 2 GKV: Verordnung vom 25. Juni 1997 über die Aus-, Ein- und Durchfuhr zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter (Güterkontrollverordnung, GKV) Liste dient zur Umsetzung der international vereinbarten Kontrollen für Dual-Use-Güter - einschließlich.

Die Güterlisten der EG-Dual-Use-Verordnung werden aktualisier

  1. Mai 2009 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung und der Durchfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (nachfolgend EG-Dual-use-VO) legt für alle Mitgliedstaaten der EU eine einheitliche Güterliste (Anhang I zur EG-Dual-use-VO) und Genehmigungspflichten und -verfahren für die Ausfuhr und Verbringung von Dual-use-Gütern verbindlich fest
  2. Nach Einschätzung von Experten ist die Schweiz nach den USA, Japan und Deutschland weltweit das viertwichtigste Land im Export von Dual-Use-Gütern. Dies steht im Gegensatz zum Export von Kriegsmaterial, wo die Schweiz international eine sehr bescheidene Rolle spielt (siehe Kasten 1)
  3. Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der EG-Dual-use-Verordnung (VO (EG) Nr. 428/2009), zuletzt geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2019/2199 der Kommission vom 17. Oktober 2019, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) Nr. 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012)..

Die dauerhafte Güterliste umfasst die Rüstungs-, Dual-use- und Nuklear-Güter. Die temporäre Güterliste hingegen beinhaltet die Güter der nationalen Sicherheit. Temporär bedeutet, dass die dort aufgeführten Güter zunächst nur für einen Zeitraum von zwei Jahren kontrolliert werden. Vor Ablauf dieses Zeitraums können die chinesischen Behörden die Güter von der temporären Güterliste streichen, den Zeitraum der Kontrolle verlängern oder sie in die dauerhafte Güterliste. Dual-Use-Güter-Verordnung. Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter) sind Güter, einschließlich Datenverarbeitungsprogrammen und Technologien, die sowohl zu zivilen als auch militärischen Zwecken verwendet werden können. Die Ausfuhr dieser Güter ist durch die Dual-Use-Verordnung in der EU gesondert geregelt

Dual-Use-Güterliste stellt eine international einheitliche Güterliste dar, welche die Kontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (zivil und militärisch verwendbar, sog. Dual-Use Güter) ermöglichen bzw. regeln soll. Die Kontrolle solcher Güter (umfasst auch Technologie) soll insbesondere die missbräuchliche Verwendung im Bereich ABC-Waffen und deren Trägersystemen vermeiden. Dual-Use-Güterliste stellt eine international einheitliche Güterliste dar, welche die Kontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (zivil und militärisch verwendbar, sog Dual-Use-Güter (d. h. Güter, die in Anhang I der Dual-Use-Verordnung gelistet sind) können - in Abhängigkeit vom konkreten Endverwender - sowohl Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt Liste. Sie werden einen Überblick über die Systematik und Struktur des europäischen und deutschen Exportkontrollrechts erhalten und anhand von selbstzulösenden Fallbeispielen die Arbeit mit den Dual-Use-Güterlisten sowie dem Umschlüsselungsverzeichnis und weiteren Hilfsmitteln für die Klassifizierung erlernen. Bestehende Genehmigungspflichten beim Export von gelisteten und nicht gelisteten Gütern werden ebenso angesprochen, wie möglicherweise in Betracht kommende Verfahrenserleichterungen Die Dual-Use Güterlisten - Klassifizierung von Gütern nach Anhang I der EG-VO und der Ausfuhrliste. Kontakt: Name: Faye Schikofsky: Telefon: 0711/2005-1364: E-Mail: faye.schikofsky@ihk-exportakademie.de: Name: Marlene Schuppel: Telefon: +49 711 2005-1396: E-Mail: marlene.schuppel@ihk-exportakademie.de: Das geltende Exportkontrollrecht stellt Unternehmen regelmäßig vor Herausforderungen.

Änderung der Dual-Use-Güterliste - AWA Seminar

BAFA - Güterliste

  1. des Rahmens für international vereinbarte Kontrollen für Dual-Use-Güter, der die Australische Gruppe (2), das Trägertechnologie-Kontrollregime (3), die Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer (4), das Wassenaar-Arrangement (5) und das Chemiewaffenübereinkommen (umfasst, 6) entschieden. (3) Die in . Anhang I. der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 aufgeführte Liste der Güter mit doppeltem.
  2. Die Europäische Kommission formuliert mit einer Delegierten Verordnung u. a. den Anhang I der EG-Dual-use-Verordnung neu. Dieser Anhang bestimmt eine innerhalb der EU einheitliche Dual-use-Güterliste. Für erfasste Güter besteht bei Exporten aus dem Unionsgebiet eine Genehmigungspflicht. Die beschlossenen Änderungen könnten noch im November 2017 in Kraft treten. Die Aktualisierung.
  3. Sogar dann, wenn sie den Wohnsitz nicht in die Schweiz verlegen. Vorgehen bei der Einfuhr. Anlässlich der Einfuhr legen Sie der Einreisezollstelle das ausgefüllte Antragsformular (18.44 Übersiedlungsgut) vor: Antragsformular 18.44 Übersiedlungsgut (PDF, 64 kB, 30.03.2016) Zuziehende aus den 25 ersten EU-Staaten sowie aus den EFTA-Staaten müssen keine Zusicherung einer.
  4. Struktur und Inhalte der CCL gleichen in großen Teilen der deutschen Ausfuhrliste beziehungsweise der Güterliste der Dual-Use-Verordnung der EU. Die Ausfuhrlistenposition (AL) und die amerikanische ECCN sind in ihrer Systematik gleich: Wie die EG-Dual-Use Verordnung verfügt die Commerce Control List CCL über zehn Kategorien (categories), fünf Produktgruppen (product groups) sowie.
  5. Die Dual-Use-Güterlisten enthalten Güter mit doppeltem Verwendungszweck, welche bei der Ausfuhr genehmigungspflichtig sind. Die Änderungen traten am 15. Dezember in Kraft
  6. Die Klassifizierung nach den Güterlisten des Exportkontrollrechts Anhand von konkreten Beispielen erlernen Sie den Umgang mit der Dual-Use-Güterliste des Anhang I der EGDual-Use-VO 428/2009 und dem Teil I der deutschen Ausfuhrliste. 21. April 2021 10:30 - 12:00. Details Preis Anzahl ; Normalpreis: 129,00 € (153,51 € inkl. 19% MwSt.) Anzahl. please do not enter anything in this input.
  7. Dazu ein Überblick zum aktuellen Stand der Rechtslage und, falls sich hier kurzfristig etwas ergibt, zu aktuellen Entwicklungen in der Politik. Falls es die Zeit zulässt und das Thema nicht schon während der ersten Fragerunde abgedeckt wurde, ist eine zweite Fragerunde zur Umsetzung der Dual-Use-Güterliste im Unternehmen vorgesehen

Dual-Use (auch Dual Use; die in den (inter)nationalen Güterlisten aufgeführt sind, unterliegen der Exportkontrolle des jeweiligen Landes, d. h. ein Export eines gelisteten Gutes bedarf, von einigen Ausnahmen abgesehen, der Genehmigung der zuständigen Behörde. Die entsprechenden Genehmigungsbehörden behalten sich vor, in Fällen der nicht eindeutigen Verwendung der zu exportierenden. Chinesische Dual-Use-Güterliste veröffentlicht Am 31.12.2020 veröffentlichte die chinesische Regierung mehrere Dokumente zu Chinas Export-/Importkontrollregime, die am 1.1.2021 in Kraft getreten sind und zum Teil ältere Dokumente ersetzen sollen Dual-Use Ware in den Güterlisten des Bundesamtes für Wirtschaft [...] und Ausfuhrkontrolle (BAFA) [...] gelistet und/oder unterliegen sie einer Ausfuhrgenehmigungspflicht, so unterliegen alle Vertragsverpflichtungen des Verkäufers dem Vorbehalt einer genehmigten Ausfuhr seitens der BAFA. wolfgang-finken.de . wolfgang-finken.de. If the subject machine or [...] parts of it are listed as Dual.

Viele übersetzte Beispielsätze mit Auskünfte zur Güterliste - Englisch-Deutsch Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von Englisch-Übersetzungen Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der EG-Dual-use-Verordnung (VO (EG) Nr. 428/2009), zuletzt geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2019/2199 der Kommission vom 17. Oktober 2019, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) Nr. 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012). Zudem enthält. gliedstaaten der EU eine einheitliche Güterliste (Anhang I zur EG-Dual-Use-Verordnung) und Genehmigungspflichten für die Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern verbindlich fest. In Deutschland enthält die Außenwirt- schaftsverordnung weitere Regelungen zur Exportkontrolle. Für die Lieferung von Dual-Use-Gütern an Kunden außerhalb der EU und des Geltungsbereichs der Allgemeinen.

Neue Dual Use Güterliste — diezollexperte

Die Dual-Use Güterlisten - zentraler Baustein der Exportkontrolle - Klassifizierung von Gütern nach Anhang I der EG-VO und der Ausfuhrliste Das geltende Exportkontrollrecht stellt Unternehmen regelmäßig vor Herausforderungen. Länderembargos und personenbezogene Sanktionen sind zu berücksichtigen, kritische Güter im Blick zu behalten und der Endverwendungszweck zu beachten. Oftmals können technisch hochwertige und innovative Produkte auch militärisch verwendet werden. Für. Unternehmen müssen prüfen, ob ihre Artikel Dual-Use Güter sind. Als Hilfsmittel zur Prüfung Ihrer Waren gelten das Umschlüsselungsverzeichnis und die Angaben der Maßnahme 478 im elektronischen Zolltarif. Beide verweisen bei Warennummern auf bestimmte Ausfuhrlistenpositionen. Diese Hilfsmittel sind jedoch nicht rechtsverbindlich und können den Umgang mit der Ausfuhrliste lediglich erleichtern. Daher ist es für jedes Unternehmen ratsam zusätzlich die Ausfuhrliste gesamthaft zu. EU veröffentlicht neue Dual Use-Güterliste In der VO 2015/2420 veröffentlicht die Europäische Kommission eine neue Dual Use-Güterliste (Anhang I der Dual Use-VO 428/2009), die - gültig seit 25.12.2015 - die bisherige Liste (VO 1382/2014) ersetzt

Mögliche Genehmigungspflichten für nichtgelistete Güter ergeben sich aus Artikel 4 der Dual-Use-Verordnung sowie § 9 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV). Weiterführende Informationen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) - Informationen zu Rechtsgrundlagen und Länderliste Folgende Listen sind für ein deutsches Unternehmen relevant: • Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung 428/2009: Erfasst werden hier Dual-Use-Güter, also Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können. Mit dieser Liste werden die international vereinbarten Kontrollen für Dual-Use-Güter aus den vier Exportkontrollregimen des Wassenaar-Arrangements, des Missile Technology Control Regimes (MTCR), der Nuclear Suppliers Group (NSG) und der. Für die Lieferung von Dual-Use-Gütern an Kunden außerhalb der EU und des Geltungsbereichs der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigung EU001 (das heißt, alle Staaten außerhalb der Europäischen Union, der Schweiz - inklusive Liechten-stein - , Norwegen, den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Japan, Aus

Zoll online - Dual-Use-Güte

  1. Die Inhalte der verschiedenen Güterlisten (z. B. Ausfuhrlisten, Anhang I der Dual-Use-VO, Güterlisten in den Embargo-Verordnungen) können sich ändern. Auch hinsichtlich der spezifischen technischen Merkmale (vgl. aktuell die Überarbeitung des Anhang I der Dual-Use-VO). Sie müssen die Güterlisten also im Auge behalten
  2. Die CCL ist innerhalb der EAR unter der Bezeichnung Supplement No. 1 to EAR Part 774 zu finden. Struktur und Inhalte der CCL gleichen in wesentlichen Teilen der deutschen Ausfuhrliste bzw. der Güterliste der Dual-use-Verordnung der EU. Dadurch bedingt folgen auch die deutsche Ausfuhrlistenposition und die amerikanische Export Commodity Classification Number (ECCN) in ihrem Aufbau dem selben Schema; beide setzen sich aus den drei Elementen Kategorie, Gattung und Kennung zusammen
  3. Mit diesem Code können auch die Auskünfte zur Güterliste und der Nullbescheid des BAFA angegeben werden. AL: N . Es besteht zum jetzigen Zeitpunkt keine Genehmigungspflicht für Ausfuhren aus der EU und Verbringungen innerhalb der EU gemäß Teil I der Ausfuhrliste (AL) des BAFA bzw. Anhang I oder IV der EG-VO 428/2009. Novellierung der EG-Dual-Use-Verordnung Am 05. Mai 2009 hat der Rat der.

Neue Dual Use Güterliste ab 15 12 2020 - WKO

Dem nunmehr erweiterten Begriff der Dual-use-Güter entsprechend soll auch ein neuer genehmigungspflichtiger Güteranhang geschaffen werden. Die in Art. 2 Nr. 1 b) definierten Güter werden in Anhang I Abschnitt B Liste Andere Güter mit doppeltem Verwendungszweck gelistet, dazu wird ihnen die neue Kategorie 10 Andere Güter der Technologie für digitale Überwachung zugewiesen Dennoch gibt es einen Bereich von exportkontrollpolitisch hochsensiblen Gütern, deren Handel einer Überwachung bedarf. Diese Güter sind in Anhang IV der EG- Dual-Use -VO aufgeführt. Die hier gelisteten Güter unterliegen auch bei einer innergemeinschaftlichen Verbringung einem Genehmigungsvorbehalt. Zuständig für die Erteilung von Genehmigungen ist. Güterlisten . In der Ausfuhrliste und den Anhängen der Dual-Use-Verordnung sind Güter gelistet, die ausfuhrgenehmigungspflichtig sind. Am 15. Dezember sind die aktualisierten Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung in Kraft getreten. Güterlisten. Umschlüsselungsverzeichnis auch in Excelformat. Jetzt aktualisiert: Das Hilfsmittel zur Prüfung, ob Ware nach Anhang I Dual-use-Verordnung oder. Überblick Exportkontrollsysteme (D, EU, USA) - Dual-use-Verordnung - Verbote und Embargos - Genehmigungspflichten - Ausfuhrliste - Anti-Ter € 410,00 MwSt.-befreit check MwSt. MwSt.-befrei

Ausfuhrliste und Anhänge Dual-Use-Verordnung - IHK Region

Exportkontrolle: EU-Kommission aktualisiert Dual-Use-Güterliste. Die EU-Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5. Mai 2009 (EG-Dual-Use-Verordnung, Abl. Nr. L134/1 vom 29. Mai 2009) regelt gemeinsame Genehmigungspflichten aller EU-Mitgliedstaaten bei der Ausfuhr, Vermittlung und Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck Exportkontrolle. DE/EU-Recht US (Re-) Exportrecht Rechtsgebiete CA/JP/AU/NZ Finanzsanktionen / SP- screening Embargos Güterlisten (AL/CCL) Ermittlung Genehmigungspflichte

Exportkontrolle: Änderung der Dual-Use-Güterliste - MME

Die genannten Regelungen arbeiten alle mit Güterlisten. Nur wer seinen Warenstamm nach den Güterlisten des Exportkontrollrechts klassifizieren kann, wird die Herausforderung meistern. In diesem Online-Seminar erlernen Sie den Umgang mit der Dual-Use-Güterliste der EU und des Teil I der Ausfuhrliste. Anhand von Beispielsfällen erarbeiten wir. September 2017 eine Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-use-Verordnung (EG Nr. 428/2009) beschlossen. Das Inkrafttreten der Änderungen im Zuge einer Verordnung ist für Ende November 2017 zu erwarten. Die Europäische Kommission formuliert mit einer Delegierten Verordnung u. a. den Anhang I der EG-Dual-use-Verordnung neu. Dieser Anhang bestimmt eine innerhalb der EU einheitliche Dual-use-Güterliste. Für erfasste Güter besteht bei Exporten aus dem Unionsgebiet eine. Erlernen Sie die Grundlagen des deutschen und europäischen Exportkontrollrechts (Dual-use-VO) und machen Sie sich mit den entspechenden Genehmigungsregeln und Güterlisten vertraut. Darüber hinaus erhalten Sie Hinweise zur IT-Umsetzung, der Genehmigungsabwicklung sowie der Risikovermeidung Überblick, der jede aktuell gültige Sanktionsliste umfasst. Egal ob EU, Iran, Afghanistan, Türkei, Russland oder andere Länder sowie Black-Lists und Antiterrorverordnungen - hier finden Sie alle für OFAC, Zoll und BAFA relevanten Embargo- und Sanktionslisten mit kostenlosen Downloadlinks zusammengefasst Sind Waren in der Ausfuhrliste oder in Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung enthalten, ist ihre Ausfuhr aus der Europäischen Union in alle Drittländer genehmigungspflichtig. Die Einstufung richtet sich nach technischen Parametern der Güter. Zur Beurteilung, ob die Ausfuhr einer Ware genehmigungspflichtig ist, können daher Angaben des Vorlieferanten erforderlich sein

Güter der Dual-use-Liste und der Ausfuhrlist

Die Dual-Use-VO wird durch die Anti-Folter-Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 für bestimmte Güter ergänzt. Abschn. C: Gemeinsame Warenliste der EU für Güter mit doppeltem Verwendungszweck ergänzt um nationale Sonderpositionen. Mit der 88. Änderungsverordnung zur AWV wurde die gemeinsame Warenliste der Eurpäischen Union in die dt. Ausfuhrliste Teil I, Abschn. C inkorporiert. Rechtlich. Die dauerhafte Güterliste umfasst die Rüstungs-, Dual-use- und Nuklear-Güter. Die temporäre Güterliste hingegen beinhaltet die Güter der nationalen Sicherheit. Temporär bedeutet, dass die dort aufgeführten Güter zunächst nur für einen Zeitraum von zwei Jahren kontrolliert werden. Vor Ablauf dieses Zeitraums können die chinesischen Behörden die Güter von der temporären. Das geltende Exportkontrollrecht stellt Unternehmen regelmäßig vor Herausforderungen. Die Aufgabe eines jeden Unternehmens besteht darin zu überprüfen, ob seine Lieferungen den Beschränkungen aus den Embargoverordnungen unterfallen oder aber seine Güter als Dual-Use- oder Rüstungsgüter in einer Güterliste gelistet sind Basiswissen Exportkontrolle: Dual-Use-Güter und Embargovorschriften. November 17, 2020 @ 09:00 - 17:00 « Internationale Lieferbedingungen 2020; Workshop: Einreihung von Waren in den Zolltarif der EU » Die Exportkontrolle ist im internationalen Geschäft eines der wichtigsten Rechtsinstrumente. Zuwiderhandlungen und Verstöße werden empfindlich geahndet bis hin zur Schließung eines. Exportkontrolle spielt in Unternehmen eine wichtige Rolle. Rödl & Partner unterstützt sie - egal, ob bei Compliance oder Fragen zu Zollbestimmungen und Außenwirtschaft

The proliferation of weapons of mass destruction, in conjunction with the dissemination of dual-use technology and knowledge, increases the risk of such weapons being used by States or falling into the hands of terrorist groups which could threaten the EU, directly or indirectly, including its broader interests (expatriate communities [... Die in den USA für Dual-Use-Güter verwendete Export Control Classification Number (ECCN) ist zu vergleichen mit einer europäischen Dual-Use-Güterlistennummer und stimmt in Aufbau und Strukturierung weitgehend mit dieser überein. Sie wird für US-Produkte benötigt und kann mit Hilfe der US-amerikanischen Dual-Use-Güterliste, der Commerce Control List (CCL), ermittelt werden. Vorgehen bei. Dual Use, Dual Use Güter, e-zoll In der neuen Dual Use-Güterliste der Europäischen Kommission, die mit 31.12.2019 in Kraft getreten ist, wurden einige textuelle Änderungen durchgeführt. Waren, welche 2019 noch nicht als Güter mit doppeltem Verwendungszweck deklariert waren, können somit eine behördliche Fehlermeldung beim Zollsystem bewirken

Dual-Use - Wikipedi

  1. Dual-Use-Prüfungen und Genehmigungscodierungen: Y901 & Co. - Webinar. Veranstaltungsdetails . Der Außenwirtschaftsverkehr ist frei. Dennoch unterliegen Exporte in Drittländer zahlreichen Bedingungen und selbst harmlos anmutende Waren können Ausfuhrbeschränkungen unterliegen. Jeder Exporteur ist verpflichtet, Warenempfänger, Bestimmungsland sowie Verwendungszweck andere warenbezogene.
  2. Exportkontrolle, Dual-Use-Güter und Sanktionen: Eine Einführung im Webinar Der Dschungel der Gesetze, Vorschriften und Sanktionen im internationalen Warenvertrieb kann für Schweizer KMU eine grosse Herausforderung sein
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  4. Laut der am 30.12.2014 veröffentlichten EU Verordnung 1382/2014 werden marktübliche Frequenzumrichter - und damit auch die Beckhoff Produktreihe AX5000 - nun neu als Dual-Use Güter klassifiziert: Die Güterliste Annex I der Dual-Use Verordnung 428/2009 wurde entsprechend geändert, Frequenzumrichter (gelistet in Güterlistenposition 3A225) mit einer Betriebsfrequenz größer oder gleich.
  5. Berücksichtigung von Güterlisten (Reguvis) und eigener Whitelisten. Prüfung immer gegen die aktuellsten Exportkontrollvorschriften ; Nationale Vorschriften wie AWG (Außenwirtschaftsgesetz) Europäische Vorschriften wie Dual-Use-Verordnung und Länderembargos; US-Vorschriften wie die Commerce Control List (CCL) Entlastung der Ausfuhr- & Exportverantwortlichen. Bereitstellung aller.

Produktklassifizierung Dual-Use; Ausfuhrgenehmigungsverwaltung. Ausfuhrgenehmigungen und ELAN-K2. Nach dem Außenwirtschaftsgesetz ist der Warenverkehr mit dem Ausland grundsätzlich frei. Es gibt aber Beschränkungen, die durch nationale oder EU-Verordnungen geregelt sind. Zuständig für die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in Eschborn. Dual-use-Güter sind alle Güter, die in Anhang I der EG-Dual-use-Güter-Verordnung genannt sind (gelistete Dual-use-Güter). Für den Export dieser Güter in andere Länder ist eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich, für Russland besteht jetzt das Ausfuhrverbot im Zusammenhang mit einer militärischen Verwendung. Weil Russland jetzt als Waffenembargoland gilt, ist die Ausfuhr von nicht gelist Bedeutung sind die in den Exportkontrollgremien aufgestellten Güterlisten, die regelmäßig auf den neuesten technischen Stand gebracht werden. Die Ausfuhr von Dual-Use-Gütern aus der Europäischen Union wurde weitestgehend harmonisiert. Es gilt europäisches Recht. Das BAFA entsendet zu den Sitzungen der Kontrollgremien und der EU-Arbeitsgruppen regelmäßig Experten. 2. In der EU-Güterliste (Anhang I zur EU Dual-use-Verordnung) bzw. der Ausfuhrliste als Referenzliste zur Außenwirtschaftsverordnung wird der Umfang der güterbezogenen Genehmigungspflichten für Dual-use-Güter und Rüstungsgüter definiert. Es bestehen unterschiedliche güter- bzw. verwendungsbezogene Genehmigungspflichten. Exporteure müssen diese Pflichten vor jeder Ausfuhr prüfen, um.

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